Gegen Sozialabbau, gegen Hartz IV!
Vorgeschichte
Am 13. März 2003 stellte der damalige Regierungschef Gerhard Schröder sein Konzept zur Arbeitsmarktreform unter dem Titel Agenda 2010 vor. Dazu gehörte auch das sogenannte Hartz-IV-Gesetz, benannt nach seinem Entwickler Peter Hartz.
Am 9. Juli 2004 stellten Gerhard Schröder und der damalige Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement dieses Gesetz dann in der Öffentlichkeit vor, mit der Bemerkung: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“
Dagegen regten sich bald Proteste. Als die erste Demonstration gilt die von Andreas Erholdt organisierte Demonstration in Magdeburg. Danach kam es in immer mehr deutschen Städten zu Demonstrationen gegen Hartz IV.
Gründe
Hauptgrund war, das viele Arbeitslose einen bedeutenden Einschnitt in ihre finanzielle Situation erleiden mussten, was zu einer Verarmung dieser Bevölkerungsschicht führte. Der Verantwortliche, Peter Hartz, hatte damals als Vorstandschef der Volkswagen-AG selbst ein stattliches Einkommen, Gerhard Schröder als Bundeskanzler ebenfalls und erhielt als Aufsichtsratsmitglied bei der GAZPROM ein weiteres zusätzliches Einkommen. Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement ließ sich sogar gern selbstherrlich als Superminister bezeichnen.
Weiterhin beschloss die damalige Regierung am 25. Juli 2004, also keine drei Wochen später, sich ihre Diäten zu erhöhen. Die Handlungen der Abgeordneten entsprachen zu Recht dem Motto: "Wasser predigen, selbst Wein trinken".
Einige bekannte Persönlichkeiten, so unter anderen Showmaster Thomas Gottschalk und die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel hielten diese Hartz-IV-Reform für richtig.
Die Demo in Görlitz
In Görlitz fanden bis Anfang August überhaupt noch keine Protestkundgebungen statt. Deshalb beschloss ich, etwas dagegen zu unternehmen, so wurden Flugblätter gedruckt und vor dem Arbeitsamt verteilt.
Am 16. August 2004 fand dann die erste Demonstration statt.
Mit Fortführen der Proteste fanden sich dann einige Demonstranten zur Koordinierungsgruppe zusammen und organisierten gemeinsam die Demonstrationen.
Im Laufe der Zeit, vor allem aber ab Dezember 2004 versuchten politische Gruppierungen die Oberhand zu bekommen beziehungsweise die Demo zu spalten.
Seht hier, wie alles begann.
Lizenzhinweis
Alle auf dieser und den nächsten Seiten veröffentlichten Berichte, Reden und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Das Urheberrecht und damit die Lizenz liegt beim Betreiber dieser Homepage, also bei mir.
Es ist streng verboten, hier veröffentlichte Texte und Bilder herunterzuladen oder zu verlinken und auf anderen Webseiten zu veröffentlichen.
Zuwiderhandlungen ziehen sofort strafrechtliche Konsequenzen nach sich!
Karsten Richter